Russland schafft einen Regulierungsrahmen für Kryptowährungen

Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, das einen formellen Regulierungsrahmen für die Kryptowährungsmärkte im Land schafft. Putin unterzeichnete am Dienstag den Gesetzentwurf Nr. 1194918-8 mit dem Titel „Über digitale Währungen und digitale Rechte“ und setzte ihn damit in Kraft, wie aus offiziellen Unterlagen der Staatsduma, dem Unterhaus des russischen Parlaments, hervorgeht.

Das neue Gesetz legt Regeln für eine Reihe von Akteuren auf dem Kryptomarkt fest, darunter Börsen, Broker, Verwahrstellen und andere Dienstleister im Bereich digitaler Vermögenswerte. Betreiber von Kryptobörsen müssen künftig regulatorische Standards erfüllen und einer Selbstregulierungsorganisation für den Finanzmarkt beitreten.

Privatanleger dürfen nur zugelassene Krypto-Vermögenswerte über lizenzierte Vermittler erwerben, wobei pro Vermittler eine jährliche Obergrenze von 300.000 Rubel (etwa 3.700 US-Dollar) gilt. Qualifizierte Anleger dürfen hingegen jede Kryptowährung ohne diese Einschränkungen erwerben.

Die Bank von Russland wird den Markt beaufsichtigen

Die Bank von Russland wird den regulierten Kryptomarkt beaufsichtigen, Durchführungsbestimmungen erlassen und festlegen, welche digitalen Vermögenswerte lizenzierte Vermittler anbieten dürfen. Das Gesetz behält zudem das bestehende Verbot in Russland bei, Kryptowährungen zur Bezahlung von Waren und Dienstleistungen im Inland zu verwenden. Der Großteil der Gesetzgebung tritt am 1. September 2026 in Kraft. Einige Bestimmungen, darunter Vorschriften für nicht ansässige digitale Verwahrstellen, treten später, am 1. Juli 2027, in Kraft.

Neue Vorschriften nach endgültiger Zustimmung des Parlaments

Die Staatsduma hat das Gesetz Ende Juli in der letzten Lesung verabschiedet und damit den Weg für die Zustimmung des Präsidenten geebnet. Das Gesetz stellt einen der bedeutendsten Schritte Russlands dar, um Kryptowährungsaktivitäten in einen regulierten Finanzrahmen zu integrieren, wobei jedoch weiterhin Beschränkungen für inländische Krypto-Zahlungen bestehen bleiben und der Zentralbank weitreichende Befugnisse darüber eingeräumt werden, welche Vermögenswerte und Intermediäre auf dem Markt tätig sein dürfen.

Quellen:

https://cointelegraph.com/news/putin-signs-crypto-law-core-rules-take-effect-2026

https://sozd.duma.gov.ru/bill/1194918-8