New Yorker Gesetzentwurf schlägt Legalisierung von Bitcoin vor

Ein Gesetzgeber in New York hat einen neuen Vorschlag eingebracht, der es staatlichen Behörden ermöglichen würde, Zahlungen in Kryptowährungen zu akzeptieren, was das wachsende Interesse an der Integration digitaler Vermögenswerte in staatliche Dienstleistungen widerspiegelt.

Der Abgeordnete Clyde Vanel hat die Assembly Bill A7788 eingebracht, die darauf abzielt, die staatlichen Finanzgesetze zu überarbeiten, um es New Yorker Behörden zu ermöglichen, Kryptowährungen als Zahlungsmittel zu akzeptieren.

Wie im Gesetzentwurf dargelegt, würden zu den akzeptierten Kryptowährungen Bitcoin, Ethereum, Litecoin und Bitcoin Cash.

Nach dem Gesetzentwurf könnten staatliche Stellen die Verwendung von Kryptowährungen für eine breite Palette von Zahlungen wie Geldstrafen, Steuern, Gebühren, Mieten und andere finanzielle Verpflichtungen genehmigen.

Dies ist bereits die zweite kryptobezogene Gesetzgebung in New York innerhalb einer kurzen Zeitspanne, nach der Einführung des Gesetzentwurfs A06515 im März.

Dieser Gesetzentwurf schlug strafrechtliche Sanktionen vor, um Kryptowährungsbetrug zu bekämpfen und Investoren vor Abzocke zu schützen.

Das Tempo der Krypto-Gesetzgebung hat seit der Amtseinführung von Präsident Donald Trump am 20. Januar zugenommen.

Während seines Wahlkampfs hatte Trump angedeutet, dass die Förderung der Kryptopolitik eine nationale Priorität sein würde, und sein Interesse daran bekundet, die USA als führend in der Blockchain-Technologie zu positionieren.

Wenn die Assembly Bill A7788 in Kraft tritt, würde sie eine wichtige Entwicklung in der Herangehensweise des Staates an digitale Vermögenswerte darstellen, indem sie den Behörden den Rahmen für die Einführung von Kryptowährungen in öffentlichen Zahlungssystemen gibt.

Das Gesetz sieht auch eine optionale Servicegebühr für Krypto-Zahlungen vor.

Wie in der Gesetzesvorlage dargelegt, wäre die Gebühr auf die Deckung der Kosten begrenzt, die dem Staat für die Bearbeitung der Transaktion entstehen, einschließlich aller anwendbaren Netzwerk- oder Emittentengebühren.

Zurzeit wird der Gesetzesentwurf vom Versammlungsausschuss geprüft und könnte in den Senat des Bundesstaates übergehen, wenn er weiter vorankommt.

Diese Initiative in New York folgt dicht auf Illinois, das vor kurzem sein eigenes Krypto-Gesetz verabschiedet hat, das darauf abzielt, Betrug und Abzocke als Reaktion auf eine Welle betrügerischer Memecoin-Schemata zu bekämpfen.

Quellen:

https://cointelegraph.com/news/new-york-bill-legalize-bitcoin-crypto-payments

https://www.nysenate.gov/legislation/bills/2025/A7788